Versorgung, Forschung und politische Unterstützung für ME/CFS-Betroffene!

Angesichts der fehlenden medizinischen und sozialrechtlichen Versorgung, fehlender Forschung und der verheerenden Lage besonders der Schwer- und Schwersterkrankten sowie der seit Jahrzehnten fehlenden Akzeptanz und Anerkennung von ME/CFS hat das Team SIGNforMECFS am 9. April 2021 eine Petition beim Deutschen Bundestages eingereicht. Noch in diesem Vorgang wurde ME/CFS die Anerkennung verweigert, indem der Ausschussdienst des Petitionsausschusses die Petition am 28. Mai 2021 zunächst ablehnte,¹ die eigentlich gerade diese diskriminierende Behandlung beseitigen sollte.

Nachdem die Petition durch Einlegen von Widerspruch neu geprüft wurde, schaltete sie der Petitionsausschuss schließlich am 12. Oktober auf dem offiziellen Petitionsportal des Deutschen Bundestages zur Mitzeichnung frei.

Die Petition enthält insbesondere folgende Forderungen:

1. Aufnahme von ME/CFS in den Katalog des § 116b Abs. 1 SGB V (mit dem Ziel der Errichtung spezialfachärztlicher Versorgung zur Diagnostik und Behandlung komplexer, schwer therapierbarer Krankheiten mit hochspezialisierten Leistungen und interdisziplinärer Zusammenarbeit der betreffenden Fachrichtungen, z.B. Neurologie, Immunologie etc.)
2. Investition in biomedizinische Erforschung von ME/CFS
3. Benennung eines parlamentarischen Beauftragten oder die Einrichtung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe als dauerhafte Ansprechpartner für ME/CFS-Betroffene und ihre Patientenorganisationen

Die Zeichnungsfrist endete am 12. Oktober 2021. Innerhalb des vierwöchigen Zeitraums wurde mit Hilfe einer hervorragend durchgeführten Kampagne der antragstellenden Petenten und viel Unterstützung von Betroffenen und Personen aus der Öffentlichkeit das Quorum von 50.000 Mitzeichner*innen nicht nur erreicht, sondern unerwartet hoch mit 97.210 Zeichnungen weit übertroffen.² Das macht diese Petition auf dem Feld der „Krankheitsbekämpfung“ zur erfolgreichsten, die über das Petitionsportal des Bundestages jemals eingereicht wurde, und gibt ihr damit ein besonderes politisches Gewicht. Mit der Erfüllung des Quorums ist u.a. eine öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss des Bundestages verbunden, die nach Abschluss der Regierungsbildung hoffentlich zeitnah stattfinden wird.

Link zur Seite der Petent*Innen: www.signformecfs.de
Link zur Petition im Portal des Bundestages: epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2021/_04/_09/Petition_122600.nc.html

1. Aktuelles, SignForMECFS, Abschnitt 28. Mai 2021. ↩
2. Aktuelles, SignForMECFS, Abschnitt 11. Februar 2022 (Die Daten auf den Bildern zeigen frühere Auszählungs-Zwischenstände). ↩